Wehrbeauftragte sieht kaum Ressourcen für mögliche Nahost-Mission

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, sieht kaum freie Ressourcen für eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen Nahost-Friedenstruppe. "Ich will losgelöst von der politischen Entscheidung über eine Friedensmission deutlich sagen, dass unsere Bundeswehr einen solchen Einsatz aktuell kaum leisten könnte", sagte Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Unsere Bundeswehr ist jetzt schon am Rande dessen, was machbar ist." Högl reagierte damit auf aktuelle Äußerungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne).

Diese hatte in einem Interview gesagt, dass Deutschland bereit sei, sich im Falle eines Friedenschlusses im Nahen Osten an internationalen Sicherheitsgarantien für Israel und die Palästinenser zu beteiligen. Auch die Beteiligung an einer Gaza-Schutztruppe hält Baerbock für möglich. Högl hob dagegen die aktuellen Herausforderungen der Bundeswehr hervor. Die Soldaten seien international in mehreren Missionen unterwegs, so die Wehrbeauftragte.

"Zugleich baut das Heer in einem riesigen Kraftakt derzeit die Brigade in Litauen auf." Für einen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer Gaza-Friedensmission brauche es eine Anfrage einer internationalen Organisation oder etwa der israelischen Regierung, sagte Högl. "Bisher gibt es diese meiner Kenntnis nach nicht."