Wagenknecht-Partei für Anerkennung des russischen Wahlergebnisses
Wagenknecht-Partei für Anerkennung des russischen Wahlergebnisses - Politik in Berlin
Man solle nicht so tun, als sei die Wahl in Russland "völlig bedeutungslos. Der Westen hat Russland immer wieder falsch eingeschätzt."
Ernst sagte voraus: "Herr Putin wird mit einem sehr guten Ergebnis gewählt werden." Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner betonte, anders als Ernst, den undemokratischen Charakter der russischen Wahl. "Wir müssen die Wahl in Russland zur Kenntnis nehmen, wohl wissend, dass es sich um keine demokratische Wahl handelt", sagte Stegner dem "Tagesspiegel". "Die Opposition zu Putin befindet sich in Lagerhaft oder Gefängnissen." Stegner sieht für Putin einen starken Rückhalt in seinem Land.
"Wir sollten nicht meinen, dass die breite Mehrheit der Bevölkerung gegen Putin steht. Es gibt keine Volksaufstände gegen Putin", sagte der SPD-Politiker: "Das System ist stabil. Alles andere zu behaupten, wäre Wunschdenken."
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