Oppermann ruft türkische Regierungspolitiker zur Mäßigung auf

PD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat türkische Regierungspolitiker im Streit über Wahlkampfauftritte in Deutschland zur Zurückhaltung aufgefordert. "Sie müssen sich mäßigen, wenn sie in Deutschland auftreten wollen. Wer hier reden will, muss die geltenden Spielregeln beachten", sagte er der "Frankfurter Rundschau".

"Nazi-Vergleiche sind absolut hanebüchen und absurd. Dieser Unfug muss endlich aufhören." Gleichwohl plädiere er dafür, "keine Einreise- oder Redeverbote zu verhängen", sagte Oppermann. "Wir können doch nicht die Meinungsfreiheit in Deutschland aufheben, nur weil uns die Ansichten von Erdogan nicht gefallen", erklärte der SPD-Politiker. Er setzte hinzu: "Die schrillen Provokationen von ihm und seinen Ministern haben ausschließlich zum Ziel, die nationalen Emotionen in der Türkei für sein autoritäres Präsidialsystem zu mobilisieren. Dabei will ich Erdogan nicht helfen."