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Taiwan
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03.12.2024 - 12:50

Umfrage: Scholz und Merz bei Vertrauen in Ukraine-Politik gleichauf

Beim Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die Ukraine-Politik liegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) nahezu ...

03.12.2024 - 10:56

Nato-Generalsekretär sieht bei Putin kein Interesse an Frieden

Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht beim russischen Präsidenten Wladimir Putin derzeit kein ernsthaftes Interesse an Frieden im Konflikt mit der Ukraine. ...

03.12.2024 - 11:36

Rechtsextremismus-Experten warnen vor „antidemokratischem Netzwerk“

Eine Gruppe von Rechtsextremismus-Experten warnt vor einer zunehmenden Vernetzung der rechtsextremen Szene in Deutschland. „Die extreme Rechte ist in der ...

07.12.2024 - 15:56

Weidel: „Mir ist völlig egal, woher das günstige Erdgas kommt“

Die frischgekürte designierte Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, hat den Regierungsanspruch ihrer Partei unterstrichen. „Den Regierungsanspruch ...

05.12.2024 - 12:57

SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz

Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im ...

07.12.2024 - 12:57

Thüringer BSW stimmt Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zu

Das BSW in Thüringen hat sich für eine gemeinsame Regierung mit der CDU und der SPD ausgesprochen. Auf einem Parteitag in Ilmenau stimmten am Samstag rund 73 ...

06.12.2024 - 14:20

Präsidentschaftswahl in Rumänien muss wiederholt werden

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Bukarest: Präsidentschaftswahl in Rumänien muss wiederholt werden. ...

07.12.2024 - 11:44

Insa: Schwarz-Grün möglich – FDP unter Fünf-Prozent-Hürde

Eine Regierung aus CDU/CSU und den Grünen ist nach dem neuen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ ...

07.12.2024 - 12:28

CDU will KI-Überwachung von Bahnhöfen einführen

Die CDU will die Videoüberwachung von Bahnhöfen mit Gesichtserkennung durch Künstliche Intelligenz (KI) ausbauen. Dies soll einer der ersten Schritte einer ...

06.12.2024 - 13:57

Grüne wollen Bahnpolitik umfassend reformieren

Die Grünen wollen die deutsche Bahnpolitik umkrempeln. Die Bundestagsfraktion hat dazu ein Papier mit dem Namen „Bahn 2035“ verabschiedet, über ...

07.12.2024 - 11:34

AfD-Vorstand nominiert Weidel offiziell als Kanzlerkandidatin

Der AfD-Bundesvorstand hat Parteichefin Alice Weidel offiziell als Kanzlerkandidatin für die anstehende Bundestagswahl nominiert. Der Vorschlag sei von den ...

04.12.2024 - 13:20

Scholz verteidigt Zeitpunkt seiner Ukraine-Reise

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Zeitpunkt seines kurzfristigen Besuchs in der Ukraine verteidigt. „Ich habe diese Reise bewusst jetzt ...