Gröhe: Kassen sollen Reiseschutzimpfungen weiter zahlen dürfen

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) setzt sich dafür ein, dass die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten auch weiterhin Reiseschutzimpfungen zahlen dürfen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, hatte der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags Gröhe aufgefordert, er solle darauf hinwirken, dass die Kassen die Kosten nicht mehr als Satzungsleistung übernehmen. Zuvor hatte der Bundesrechnungshof eine ähnliche Auffassung vertreten.

Gröhe stemmt sich gegen diese Forderung. In einem Brief an das Bundesversicherungsamt und die Sozialminister der Länder schreibt das Bundesgesundheitsministerium (BMG): "Da nach Überzeugung des BMG kein Rechtsverstoß der Krankenkassen vorliegt, besteht keine Rechtsgrundlage für ein aufsichtsrechtliches Einwirken auf die Kassen".