Giftgas-Angriff: Gabriel will Untersuchung durch UN-Waffeninspekteure

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert eine umgehende Untersuchung des Giftgas-Angriffs im syrischen Chan Schaichun durch Waffeninspekteure der Vereinten Nationen. "Wichtig ist, dass die Vereinten Nationen und die Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) jetzt umgehend Zugang erhalten und ihre Untersuchungen ohne Behinderungen durchführen können", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". Der Außenminister ist überzeugt, dass der syrische Machthaber Baschar al-Assad die Verantwortung für den Giftgas-Einsatz trägt: "Wir verfügen über Informationen unserer Partner und von Kontakten vor Ort, die es sehr plausibel erscheinen lassen, dass das Assad-Regime hinter diesem furchtbaren Giftgas-Angriff steckt".

Den Luftschlag der USA rechtfertigte Gabriel mit Assads Giftgas-Einsätzen in 2013: "Bei den Schergen Assads handelt es sich um skrupellose Wiederholungstäter. Mir jedenfalls sind die Bilder von den mörderischen Giftgasangriffen 2013 noch in Erinnerung. Deshalb habe ich gesagt: Dass die Vereinigten Staaten jetzt mit einem Angriff gegen die militärischen Strukturen des Assad-Regimes reagiert haben, von denen dieses grausame Kriegsverbrechen ausging, ist nachvollziehbar. Hierzu stehe ich." Gabriel zeigte sich zuversichtlich, dass der US-Luftschlag Wirkung auf das Assad-Regime haben könnte: "Der Einsatz von Giftgas ist ein schweres Kriegsverbrechen und ein wirklicher Akt der Barbarei. Ich hoffe sehr, dass der internationale Druck das syrische Regime jetzt daran hindert, auf so grausame Weise gegen das Völkerrecht zu verstoßen und Giftgas gegen unschuldige Männer, Frauen und Kinder einzusetzen." Ein deutsche Beteiligung an möglichen weiteren Operationen der USA gegen das Assad-Regime lehnte der Außenminister hingegen klar ab: "Das Bundestagsmandat ist eindeutig: Wir unterstützen mit unseren militärischen Fähigkeiten den Kampf gegen die IS-Terrormiliz, aber keinen Krieg gegen Syrien."