EU-Kommission startet weiteres Verfahren gegen Tiktok

Die EU-Kommission hat ein weiteres förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Es ist bereits das zweite Mal, das gemäß "Digital Services Act" (DSA) ermittelt wird. Es solle geprüft werden, ob das Unternehmen bei der Einführung von "Tiktok Lite" in Frankreich und Spanien möglicherweise gegen den DSA verstoßen habe, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Gemäß dieses Gesetzes sind große Online-Plattformen verpflichtet, vor der Einführung bestimmter Funktionen einen Risikobewertungsbericht vorzulegen, der Maßnahmen zur Minderung potenzieller Systemrisiken enthält. Die Kommission ist nach eigenen Angaven besorgt darüber, dass das "Aufgaben- und Belohnungsprogramm" von Tiktok Lite, das es Benutzern ermöglicht, Punkte zu sammeln, während sie bestimmte "Aufgaben" auf Tiktok ausführen - wie etwa das Ansehen von Videos, das Liken von Inhalten, das Folgen von Anbietern, das Einladen von Freunden zu Tiktok usw., eine Suchtwirkung haben könne.

Das sei insbesondere für Kinder besorgniserregend, da bei Tiktok vermutlich keine wirksamen Mechanismen zur Altersüberprüfung vorhanden seien. Das Fehlen effektiver Mechanismen zur Altersüberprüfung und die vermutete suchterzeugende Gestaltung der Plattformen werden bereits in einem ersten formellen Verfahren gegen Tiktok untersucht. Tiktok hat nun bis zum 23. April Zeit, der Kommission einen Risikobewertungsbericht vorzulegen und bis zum 3. Mai weitere angeforderte Informationen bereitzustellen. Falls Tiktok das Auskunftsersuchen der Kommission nicht innerhalb der angegebenen Fristen per Entscheidung beantwortet, kann die Kommission Geldbußen von bis zu einem Prozent des weltweiten Umsatzes des Anbieters sowie regelmäßige Strafen verhängen. Da Tiktok nicht in der Lage sei, die Risikobewertung vorzulegen, die vor der Einführung von Tiktok Lite hätte durchgeführt werden müssen, vermutet die Kommission nach eigenen Angaben bereits einen Verstoß gegen das Gesetz über digitale Dienste und geht davon aus, dass die Gefahr schwerwiegender Schäden für die psychische Gesundheit der Nutzer bestehe.

"Die Kommission hat Tiktok daher auch ihre Absicht mitgeteilt, einstweilige Maßnahmen zu verhängen, die in der Aussetzung des Tiktok Lite-Prämienprogramms in der EU bis zur Bewertung seiner Sicherheit bestehen", hieß es aus Brüssel.