EU-Handelskommissar teilt Kritik der USA an chinesischen Subventionen

Nach der Anhebung der US-Zölle auf Elektroautos und andere Produkte aus China kritisiert auch die Europäische Union Pekings Subventionen. "Wir teilen im Allgemeinen die Bedenken der USA hinsichtlich von Überkapazitäten in China und eines unlauteren Wettbewerbs", sagte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis der "Welt am Sonntag". "Wir diskutieren diese Themen umfassender mit anderen gleichgesinnten Partnern, zum Beispiel innerhalb der G7." Die Zölle der US-Regierung treffen chinesische Importe im Wert von 18 Milliarden Dollar.

Für Elektroautos steigt der Satz auf bis zu 100 Prozent. Halbleiter, Batterien und Solarzellen werden künftig mit bis zu 50 Prozent belegt. Das Weiße Haus wirft der chinesischen Regierung vor, die Unternehmen des Landes im großen Stil zu subventionieren und so den Wettbewerb zu verzerren. Handelskommissar Dombrovskis sagte, die EU habe eigene Ermittlungen eingeleitet, in Übereinstimmung mit den Regeln der Welthandelsorganisation.

So laufe gerade eine Antisubventionsuntersuchung gegen die chinesische Elektroauto-Branche. Man wolle sicherstellen, dass europäische und chinesische Fahrzeughersteller zu gleichen Bedingungen konkurrierten, so Dombrovskis. Die Untersuchung solle bis zum Sommer abgeschlossen sein. Wie die US-Regierung moniert die EU-Kommission, China überflute die Welt mit künstlich verbilligten Elektroautos.

Noch ist der Ausgang der Brüsseler Ermittlungen unklar. Doch in EU-Kreisen wird erwartet, dass sie ebenfalls zu höheren Zöllen führen könnten. Ähnliche Untersuchungen laufen gegen chinesische Hersteller von Solarzellen und Windrädern. Die Kommission sieht in Pekings Dominanz über grüne Technologien eine große Gefahr für die europäische Industrie.<P>