CDU-Vize Klöckner glaubt an erfolgreiche Jamaika-Verhandlungen

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner ist davon überzeugt, dass die Gespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition erfolgreich sein werden. "Ja, ich glaube, dass wir Donnerstag auf Freitag zu einem Ergebnis kommen werden, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen und können", schreibt Klöckner in einem Grußwort an die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion und Journalisten, welches sie am Dienstagabend aus den Sondierungsverhandlungen in Berlin nach Mainz schickte. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Online-Ausgabe) berichtet darüber.

"Ja, ich glaube, wir werden es - Koalitionsverhandlungen führen und eine Koalition bilden", so Klöckner. Der Prozess der Koalitionsbildung werde "nicht leicht", die Diskussion liege "im Detail und unterschiedlichen Weltanschauungen", schreibt Klöckner weiter. "Aber ich glaube auch, es kann etwas gelingen - was nicht weniger ist als die Versöhnung bisher im Streit liegender gesellschaftlicher Gruppierungen. Ökologie und Ökonomie, soziale, innere und ökologische Sicherheit sind vereinbar. Die nachhaltige, digitale und soziale Marktwirtschaft ist möglich." Klöckner lässt in dem Schreiben jedoch keinen Zweifel daran, dass sie von einem Jamaika-Bündnis durchaus anstrengende Regierungszeiten erwartet. "Kabinetts- und Fraktionssitzungen, Abstimmungsrunden werden viel, sehr viel Zeit brauchen." Als größte Knackpunkte zwischen Union, FDP und Grünen bezeichnete Klöckner die Themen Klima, Verkehr, Migration, Integration und Landwirtschaft. Dennoch zeigte sich die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende zuversichtlich, dass die Jamaika-Partner sich auch in diesen Punkten einigen werden. "Beinharte Analyse", "Faktenbezug" und "Wissenschaftsgrundlagen" könnten den Kompromiss bringen, schreibt sie. "Nicht gefühlte Wirklichkeit, sondern überprüfbare. Weder droht uns der Untergang des Abendlandes noch das Multikulti-Hippie-Reservat", Wenn jede der Verhandlungsparteien mit der Haltung in die weiteren Gespräche gehe, dass der andere auch mal Recht haben könnte, so Klöckner, "dann kann es gelingen".