Bericht: Habeck sondierte „Energiekonsens“ mit Merz

Bericht: Habeck sondierte „Energiekonsens“ mit Merz - Politik in Berlin
Laut SZ-Bericht fand das Treffen im Bundestag statt. Habecks Rolle bei der Laufzeitverlängerung ist derzeit Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Die Opposition wirft ihm vor, er habe aus "ideologischen Gründen" längere Laufzeiten vereiteln wollen. Das Papier erweckt einen anderen Eindruck.
So verweist es darauf, dass Zugeständnisse an Union oder FDP im Zweifel Ärger mit Umweltministerium, grüner Basis und Teilen der Fraktion bedeuten könnten. Im "zugespitzten Fall" könne sogar ein Sonder-Parteitag nötig werden. Dieser "könnte aber auch eine Chance sein", heißt es. Auch von den Sozialdemokraten drohten Widerstände, schrieben Habecks Beamte auf.
"Das größte Problem wird sein, Scholz von Konsens-Gesprächen zu überzeugen." Wahrscheinlich müsse man Olaf Scholz "eine wichtige Rolle beim Energiekonsens zubilligen". Auch bei einer Diskussion um Laufzeitverlängerungen sei "Vorsicht angeraten", warnten die Beamten. "Hier könnte sich die SPD sehr hart dagegen positionieren", zitiert die SZ aus den Dokumenten.<P>
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