Bayerns Innenminister will wehrfähige Ukrainer zur Rückkehr bewegen

Bayerns Innenminister will wehrfähige Ukrainer zur Rückkehr bewegen - Politik in München
Dies gelte umso mehr, als in Deutschland selbst über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert werde. "Wir müssen bei der Innenministerkonferenz über das Thema reden", forderte Herrmann. "Es dürfen auf keinen Fall noch Ersatzpapiere ausgestellt werden. Darüber hinaus müssen wir klar sagen, dass Leuten, die sich der Wehrpflicht entziehen, kein Bürgergeld mehr gezahlt wird." Ähnlich hatten sich zuvor Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) und der CDU-Wehrexperte Roderich Kiesewetter geäußert.
Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD), die Grünen und auch die FDP reagierten hingegen zurückhaltend. Gleiches gilt für den Reservistenverband. Die Innenministerkonferenz findet in der kommenden Woche statt. Nach Informationen des RND haben sich zwischenzeitlich rund 256.000 männliche Ukrainer zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland aufgehalten.
Zuletzt waren es noch knapp 210.000. Die ukrainische Regierung hatte im April entschieden, ihnen im Ausland künftig keine Reisepässe mehr ausstellen zu lassen. So sollen sie zur Registrierung bei der heimischen Armee gezwungen werden - mit dem Risiko, das Land nicht mehr verlassen sowie gegebenenfalls eingezogen und an die Front geschickt zu werden.
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