Antisemitismusbeauftragter nimmt Uni-Leitungen in die Pflicht

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat an die Universitäten appelliert, Antisemitismus entschlossener zu bekämpfen. "In der derzeitigen aufgeheizten Stimmung an den Universitäten sind Hochschulleitungen und Lehrpersonal im Hinblick auf den Umgang mit pro-palästinensischen Demonstrationen in besonderer Weise gefordert", sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Universitätsleitungen müssen Judenhass in all seinen Formen erkennen und bekämpfen, auch und gerade in der aktuell besonders virulenten israelbezogenen Variante." Klein forderte die Hochschulen bundesweit auf, fachlich kompetente Antisemitismusbeauftragte zu berufen, die die Perspektive der Betroffenen von Judenhass beherzigten.

Es dürfe nicht sein, dass jüdische Studierende um ihre Sicherheit bangen müssten. "Die Betroffenenperspektive ist unbedingt bei allen Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus zu berücksichtigen", sagte er. "Durch ihr persönliches Verhalten und ihre Amtsführung hat die Präsidentin der TU Berlin gezeigt, dass sie diese Grundsätze nicht in ausreichendem Maße beachtet." TU-Präsidentin Geraldine Rauch hatte sich zuvor schriftlich dafür entschuldigt, "auf der Plattform X einige Tweets `geliked`" zu haben, "welche die Situation in Gaza und Rafah aufgreifen, die aber antisemitischen Inhalts oder Ursprungs sind".

Von den "antisemitischen Inhalten" oder Autoren der Tweets wolle sie sich "klar distanzieren". In einem Fall habe sie "einen Tweet wegen seines Textes geliked" und das darunter gepostete Bild "zum Zeitpunkt des Likes tatsächlich nicht genauer betrachtet". Sie wolle "ganz ausdrücklich betonen", dass sie "den Tweet nicht geliked hätte, wenn ich die antisemitische Bildsprache aktiv wahrgenommen hätte oder wenn ich mich mit dem Account des Verfassers beschäftigt hätte". Es ging in dem Post um eine türkische Demonstration für einen Waffenstillstand und gegen die Operation in Rafah.

Ein dazugehöriges Foto zeigte Protestierende mit einem Banner, auf dem Netanjahu mit Hakenkreuzen auf der Brust dargestellt wird.